Startseite   |    Webdesign   |    Print   |    Software   |    Referenzen   |    Über uns   |    Kontakt

AGB

JSQ Systems

Steffen Schäffner und Johannes Steck GbR
Gesellschafter und Geschäftsführer: Steffen Schäffner, Johannes Steck

Näherweg 41
76646 Bruchsal
Deutschland

Telefon: 0176 96473664
Mail: kontakt@jsq-systems.de
Web: www.jsq-systems.de

- im folgenden JSQ Systems genannt -

A. Allgemeines

1. Allgemein/Geltung

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Dienstleistungen, Lieferungen und Leistungen von JSQ Systems zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von JSQ Systems. Eine Zustimmung per Mail ist ausreichend.
Mit Erteilung eines rechtsverbindlichen Auftrags durch den Nutzer und dessen Annahme durch JSQ Systems gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen.

2. Angebot

Alle Angebote von JSQ Systems auf der Internetseite von www.jsq-systems.de sind unverbindlich und frei bleibend. Kleine Abweichungen und technische änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die auf den Internetseiten von JSQ Systems dargestellten oder mit dem Kunden vereinbarten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro. Bei allen Artikeln gilt: Nur solange der Vorrat reicht.
Gegebenenfalls anfallende Verpackungs- und Versandkosten oder durch die Zahlungsart zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr) werden zuzüglich berechnet.
Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von JSQ Systems möglich.

4. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware und/oder die geleisteten Dienste bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von JSQ Systems.
Alle Urheber- und Nutzungsrechte an geleisteter Layout- und Programmiertätigkeit bleiben bis zur vollständigen Bezahlung bei JSQ Systems.

5. Datenschutz

Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine Mail an kontakt@jsq-systems.de. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei JSQ Systems hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.

6. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bruchsal.

Der Sitz von JSQ Systems wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

B. Einzelhandel mit Hard- und Software

1. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste) oder auf Wunsch durch JSQ Systems. Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst.
Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu vier Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die JSQ Systems nicht zu vertreten hat, so kann JSQ Systems vom Vertrag zurücktreten. verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden in diesem Fall gegebenenfalls mehrfach berechnet.

2. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht

Alle bei erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nach § 312d IV BGB nicht bei entsiegelten Audio-, Video- oder Softwaredatenträgern oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (z.B. individuelle Zusammenstellungen). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Anschrift des Unternehmens zu erfolgen. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Entstehen zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
JSQ Systems behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; § 351 und § 353 BGB sind nicht anzuwenden.
Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde. Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per Mail an kontakt@jsq-systems.de ist ausreichend.

3. Gefahrenübergang

Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

4. Gewährleistung

Der Kunde von JSQ Systems - hat die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware.
Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.
JSQ Systems gewährt grundsätzlich keinerlei Garantie auf die von ihr veräußerten Produkte. Sofern ein Hersteller eine Garantie gewährt, so entsteht daraus keine Verpflichtung von JSQ Systems. Sofern JSQ Systems bei der Garantieabwicklung zum Hersteller Hilfe leistet, so geschieht dies aus Kulanz.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Sollten Mängel auftreten, die JSQ Systems zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
JSQ Systems übernimmt keine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.jsq-systems.de, noch für technische oder elektronische Fehler.

C. Webdesign, Webentwicklungen, Webprogrammierungen

1. Allgemeines

Der Auftraggeber beauftragt JSQ Systems mit der Gestaltung und/oder Programmierung von Internet-Seiten gemäß der Leistungsbeschreibung im Auftragsformular, per Mail oder telefonisch. Hierzu stellt der Auftraggeber alle notwendigen Unterlagen, Vorlagen sowie Bild-, Text- und Tonmaterial zur Verfügung. überlassenes Material wird dem Auftraggeber nach Fertigstellung des Auftrages zurückgesendet.
Für Fehler aus telefonischer oder handschriftlicher übermittlung von Vorlagen kann keine Haftung übernommen werden. Sollte ein Auftrag wegen fehlenden, unvollständigen oder nicht termingerecht zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Manuskripten nicht oder nur teilweise bis zum vereinbarten Termin fertiggestellt werden können, so steht JSQ Systems trotzdem zum vereinbarten Fertigstellungstermin der volle Auftragspreis zu.
Sollte ein Auftrag nicht innerhalb von drei Monaten nach Erteilung fertiggestellt werden, ist JSQ Systems ab diesem Zeitpunkt berechtigt, eine Teilzahlung entsprechend der bereits erbrachten Leistung in Rechnung zu stellen. Der Rechnungsbetrag muss spätestens zehn Tage nach Rechnungseingang beglichen werden.
Storniert der Auftraggeber aus Gründen, die JSQ Systems nicht zu vertreten hat, den Auftrag vorzeitig, so hat der Auftraggeber die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwendungen für den Auftrag, mindestens aber 20 % des Auftragswertes als Schadensersatz zu leisten.

2. Inhalt

JSQ Systems übernimmt keinerlei Verantwortung für den Inhalt der Internet-Seiten und behält sich ausdrücklich vor, Aufträge für Seiten mit in irgendeiner Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßendem Inhalt abzulehnen.

3. Darstellung

Bezüglich der Gestaltung von Internet-Seiten wird darauf hingewiesen, dass die Darstellung der Seiten von der verwendeten Software und der Bildschirmeinstellung des Betrachters abhängig ist; somit kann JSQ Systems nicht für software- oder bildschirmtechnische Abweichungen der Darstellung verantwortlich gemacht werden.

4. Übergabe

Zum vereinbarten Fertigstellungstermin erhält der Auftraggeber die Internet-Seiten auf Datenträger oder per Mail. Mit Erfüllung des Auftrages steht der Auftragspreis zu. Dieser ist sofort nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.

D. Webhosting

Im folgenden bezieht sich der Ausdruck Provider auf JSQ Systems, der Ausdruck Nutzer bezieht sich auf den bestellenden Vertragspartner.

1. Zustandekommen des Vertrages

Vertrag über die Nutzung von Diensten des Providers kommt mit der Bestätigung der vom Nutzer bestellten Leistung durch den Provider zustande.

2. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Auftragsformular beschriebenen Leistung. Der Provider behält sich eine änderung seiner Preise vor, sofern dies durch veränderte Marktbedingungen erforderlich ist. Preisänderungen werden mit einer Vorlaufzeit von 6 Wochen angekündigt. Ist der Nutzer mit der änderung nicht einverstanden, steht ihm das Recht der Vertragskündigung mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende zu.

3. Kündigung des Vertrages

Providerverträge müssen mindestens 4 Monate vor Ablauf der Vertragsdauer schriftlich gekündigt werden, andernfalls verlängert sich der Vertrag automatisch um 1 Jahr.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist für den Inhalt der über den Server verbreiteten Angebote alleine verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Urheberschutzrechte noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte links- oder rechtsradikaler oder in sonstiger Weise gegen deutsches, amerikanisches oder internationales Recht verstoßender Art auf dem Server bereitzustellen oder Verweise auf Angebote solchen Inhalts anzubieten. Sollten dem Provider Verstöße hiergegen bekannt werden, behält sich der Provider das Recht vor, das betreffende Angebot umgehend zu sperren.

Bei der Wahl des Domainnamens hat sich der Nutzer nach den geltenden Vergabebestimmungen der jeweiligen Registrierungsstelle zu richten und dafür Sorge zu tragen, dass durch die Domainregistrierung keine Namens- oder Urheberschutzrechte verletzt werden. Sollte ein beantragter Domainname aus diesen Gründen nicht registriert werden können oder nachträglich wieder aberkannt werden, steht JSQ Systems die Erstattung der entstandenen Registrierungskosten durch den Nutzer zu.

Der Nutzer hat bei geschäftsmäßigen Angeboten seine Firmenanschrift sowie weitere nach den gesetzlichen

Bestimmungen notwendige Angaben in seinem Internet-Angebot zu veröffentlichen. Ferner hat der Nutzer dem Provider änderungen vertragsrelevanter Angaben unverzüglich mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogene Daten.

Der Nutzer hat die ihm übermittelten Passwörter geheimzuhalten und ist bei Verdacht des Missbrauchs durch nicht berechtigte Dritte verpflichtet, den Provider von diesem Verdacht in Kenntnis zu setzen.

5. Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem Provider wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Alle Ansprüche des Nutzers sind auf den Auftragswert beschränkt.

Schadensersatzansprüche durch das betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können nicht geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die sich der Einflussnahme durch den Provider entziehen, kann keine Garantie für eine hundertprozentige Erreichbarkeit des Servers gegeben werden.

Für die Datensicherung (Erstellung von lokalen Backups) der Nutzerdaten auf dem Server des Providers ist der Nutzer verantwortlich. Für entstandene Schäden an den auf den Server überspielten Daten übernimmt der Provider keine Haftung.

6. Zahlungsbedingungen

Ausgestellte Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Die Kosten für nicht eingelöste Schecks und Lastschriften sowie für eingeleitete Mahnverfahren trägt der Nutzer. Der Provider ist berechtigt, bei einem Zahlungsrückstand das Angebot des Nutzers bis zur vollständigen Zahlung des geforderten Betrages zu sperren sowie eine eventuell beantragte Umkonnektierung einer Domain abzulehnen.

7. Schlussbestimmungen

Mit Erteilung eines rechtsverbindlichen Auftrags durch den Nutzer und dessen Annahme durch den Provider gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist für Vollkaufleute Bruchsal.

Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

E. Zusatzbestimmung / Salvatorische Klausel

Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung.

Stand 09/2010

AGB | Datenschutz | Haftung | Impressum